Wie die gestrige Kommunalwahl in Brandenburg zeigt, ist das Vertrauen der Bürger in die Sozialdemokratie ungebrochen. Die SPD konnte hier in den Kreistagen und Gemeindevertretungen durchweg Erfolge feiern, während die anderen zum Teil riesige Einbrüche hinnehmen mussten. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass ehrliches streben nach sozialer Gerechtigkeit von den Menschen vor Ort erwünscht ist.
Mit Freude nehmen wir das Ergebnis aus Brandenburg auf und sehen es als Fingerzeig dafür, dass der Weg sich um die Belange aller Menschen zu kümmern genau der Richtige ist. Auf kommunaler Ebene ist das Streben der Sozialdemokraten genau das, was die Menschen wollen und brauchen. Die Gesellschaft weiter zu bringen und für alte sowie neue Probleme echte Lösungsansätze zu bieten ist eine der historischen Aufgaben, die wir uns immer wieder selbst stellen. Es reicht eben nicht Symptome zu bekämpfen. Viel mehr sind Wege gefragt, welche die wahren Ursachen ergründen. Erst mit dieser Erkenntnis ist es möglich echte Lösungen anzubieten. Meistens beginnen diese Lösungen im Kleinen direkt vor unseren Haustüren. Die Überalterung unserer Gesellschaft und die vielen Jugendlichen ohne echte berufliche und private Perspektive sind nur Beispiele der Probleme für deren Lösung wir alle zusammenstehen müssen, um sie zu bewältigen. Dafür stehen wir.
Wenn man der Statistik glauben schenken darf, so ist späterer beruflicher Erfolg abhängig von der Qualität des Schulabschlusses. Auch sagt dieselbe Statistik aus, dass eben jener Schulabschluss häufig vom sozialen Umfeld der Familie bestimmt wird. Das darf so nicht sein! Soziale Gerechtigkeit fängt schon bei den Startchancen im Leben eines jeden Kindes an. Im Vergleich haben wir in Mecklenburg-Vorpommern eine gute Bildungslandschaft. Die in diesem Jahr stattfindende Schulgesetznovelle wird weitere Verbesserungen mit sich bringen. Wir machen uns stark dafür, dass auch sozial schwache Familien nicht erst rechnen müssen, ob sie sich Abitur und Hochschule leisten können. Das nennen wir „Gute Bildung“.
Auch ist zum Beispiel unsere Forderung nach dynamischen Mindestlöhnen nicht einzig allein an die Arbeitnehmer gebunden. Denn auch unsere Renten richten sich nach dem allgemeinen Lohnniveau. Eine weitere Auswirkung ist die zwangsweise folgende Entstehung von weiteren sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, die bisher im Niedriglohnbereich angesiedelt sind und keine echte Lebensqualität bieten. Auch die Firmen werden durch eine Stärkung der Arbeitnehmerschaft entsprechend positive Einflüsse spüren. Motivierte Mitarbeiter, die nicht nur gerade mal das Existenzminimus bestreiten können, sind der Garant für gesunde und stabile Unternehmen. Das nennen wir „Gute Arbeit“.
Die immer älter werdende Gesellschaft in der wir leben stellt uns auch hier vor neue Herausforderungen. Vielen fällt es bereits heute schwer sich die nötige Versorgung leisten zu können. Einschränkungen in der Lebensqualität geht mit dem älter werden heute einher. Einsparungen sind für viele ältere Menschen unumgänglich. Und das nach einem zumeist arbeitsreichen Leben. In den kommenden Jahren wird sich diese Situation weiter zuspitzen. Nur gemeinsam können hier neue Wege gefunden werden. Die Sicherung des Existenzminimums ist die oberste Aufgabe des Sozialstaates. Doch für uns hört Existenzminimum nicht beim Wohnen, Essen und Trinken auf. In einer Gesellschaft, die auch einen gewissen kulturellen Anspruch hat, gehört zum Beispiel ein Kino- oder Theaterbesuch für uns ebenfalls zum Existenzminimum. Für viele Familien ist dieses jedoch lediglich ein Extra, das sich hart erspart werden muss. Erst wenn wir wieder solche kulturell bildenden Möglichkeiten für alle zugänglich machen können, hat unsere Gesellschaft eine Chance sich weiter zu entwickeln. Das nennen wir „Gutes Leben“.
„Gute Bildung“, „Gute Arbeit“ und „Gutes Leben“ ist das Ziel der Sozialdemokratie!
Und dass genau dieses Streben auch Wunsch vieler Menschen ist, hat die gestrige Kommunalwahl in Brandenburg deutlich gezeigt.
Jörg Staske