Foto:Godwin Bötefür
Geradezu kämpferisch waren viele der ParteigenossInnen eingestimmt, als am gestrigen Abend Andrea Nahles und Sigmar Gabriel sich den Fragen der Parteibasis in Güstrow stellten. Auch Mitglieder der SPD in Barth waren dabei und stellten kritische Fragen. Dass den Genossinnen und Genossen aus MV das ein oder andere quer im Magen liegt, war deutlich zu spüren. Nicht immer ist das, was die Parteispitze in Berlin für richtig und gut hält, genau das, was uns hier vor Ort bewegt.
Doch eines ist den Worten von Gabriel und Nahles deutlich zu entnehmen. Sie wissen es und wissen auch, wie wir uns eine zukünftige Zusammenarbeit vorstellen. Gabriel betonte, dass ihm seine zwölfjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik auch heute noch den Blick für das wesentliche behalten lässt. So war ein Konsens, in dem die Stärkung der Ortsvereine und Urabstimmungen direkt von den Basismitgliedern gefunden worden. Beide Seiten sind sich einig, dass das ein künftiger Weg sein soll.
In einer sehr selbstkritischen Diskussion wurden vergangene Fehler benannt und das Besinnen auf Sozialdemokratische Tugenden in den Vordergrund gestellt. So mancher der in der Großen Koalition geschlossenen Kompromisse war weniger dem Grundgedanken der Sozialdemokraten. Klar, dass unangenehme Entscheidungen gern öffentlich dem Partner allein zugeschrieben werden. Doch sollte sich der ehemalige Koalitionspartner so wie die SPD sich ein wenig mehr Selbstkritik erlauben. Profane Gesetzesänderungen wie die Erhöhung des Steuerfreibetrages und die Erhöhung des Kindergeldes sind reine Augenwischerei und verpuffen bei all jenen, die es besonders nötig hätten Hilfe zu erhalten. Denn wer keine Steuern zahlen muss, weil seine Einkünfte eh schon zu gering sind, hat auch nichts von Steuerersparnissen. Wer Aufstocker ist, bekommt die 20 Euro mehr Kindergeld auch gleich von den Hilfen wieder abgezogen. Versprechen von Steuerentlastungen gehen zu Lasten der Einnahmesituation der Länder, Kreise und Gemeinden. Noch kann sich eine Stadt wie Barth die freiwilligen Leistungen erlauben. Doch wie lange noch? Sportvereine und andere Bürgergruppen können die öffentlichen Einrichtungen der Stadt kostenlos nutzen. Wenn dafür das Geld eines Tages nicht mehr reicht, so müssen alle Eltern und andere Mitbürger die Kosten dafür ganz allein aufbringen. Jetzt kann man sich ganz einfach ausrechnen, wer wohl die ersten sein werden, die zum Beispiel ihre Kinder nicht länger in einem Sportverein trainieren lassen können.
Um solche Situationen nicht tatenlos hinnehmen zu müssen ist es wichtig, dass wir als SPD eine kritische und starke Stimme in der Opposition haben. Dafür haben wir unserem designierten Parteivorsitzen Gabriel und der designierten Generalsekretärin Nahles das Versprechen abgenommen, dass die Ortsvereine und somit die Basis der SPD eine Stärkung erfahren soll. Näher an die Menschen ran und mehr Sozialdemokratie scheint auch exakt dem Willen unserer zukünftigen Parteispitze zu entsprechen.
Foto: Martin Zenker
In der Hoffnung, dass das Gesagte auch in Zukunft seine Gültigkeit behält, werden wir im Falle der Wahl von Gabriel zum Parteivorsitzenden der SPD alles Erdenkliche tun, um die gegebenen Versprechen einzufordern. So endete der Abend mit herzlichen Umarmungen und dem Aufeinander zugehen von Parteibasis und Parteispitze.
Jörg Staske