Wo SPD drauf stehen soll muss auch SPD drin sein
„Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen.“ so Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, lt. focus online.
Wo SPD drauf stehen soll muss auch SPD drin sein
„Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen.“ so Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, lt. focus online.
Wenn es keine Einigung gibt, wenn gestritten wird und die Gegenseite nicht bereit ist Themen des Anderen zu übernehmen dann darf schon die Frage erlaubt sein ob es Sinn macht weiter zu verhandeln.
Da ist eine Auszeit oder das Vertagen von Gesprächen manchmal hilfreich.
Und genau das hat unsere Verhandlungsführerin in der AG Familie, Manuela Schwesig, gemacht.
Und das war gut so.
Es gibt Themen über die muss man heute und in dieser Zeit sprechen können. Und diese Themen sind für uns Sozialdemokraten wichtig und im Ansatz vielleicht verhandelbar aber nicht abzulehnen!
Frauenquote für Vorstände und Aufsichtsräte, Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare, Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare, einen Anti-Diskriminierungsparagrafen, das sind einige Themen aus dieser Arbeitsgruppe welche wir in einem Koalitionsvertrag wiederfinden wollen.
Wer sich dabei einer Diskussion verwehrt und nicht kompromissbereit ist muss mit dem Abbruch der Gespräche oder gar mit dem Scheitern einer Koalitionsvereinbarung rechnen.
Thomas Würdisch
Vorsitzender SPD Kreisverband Vorpommern-Rügen
Für Rückfragen: Tel 0160 948 794 64