Allgemein
Vom 17.3. bis 19.03.2010 waren die Stadtvertreter Erich Kaufhold (CDU) und Holger Friedrich (SPD) zu Gast in der Partnerstadt Kolberg in Polen. Anlass war der 65.Jahrestag der Kämpfe um Kolberg und der Vermählung Polens mit dem Meer. Auf dem Kriegsgräberfriedhof legten sie ein Blumengesteck der Stadt Barth für die Gefallenen des 2.Weltkrieges nieder.
Liebe Zingster, Barther, Pruchtener, Bresewitzer und Darßer,
Themen, die brennend interessieren und auf die wir von kompetenter Seite Antworten erwarten:
Wann kommt die Meinigen-Brücke? Was wird aus der Bahnanbindung? Wie steht es mit der Nothafenplanung? Muss die Durchstichalternative „Straminke“
wiederbelebt werden?
Fragen, die wir an den Verkehrsminister, Herrn Volker Schlotman stellten. Antworten auf diese Fragen will uns Herr Thilo Schelling, Abteilungsleiter Verkehr geben und wir laden Sie herzlich ein, bei unserem
„Politischen Frühschoppen“
am 28. März um 10:00 Uhr
im Kurhaus Zingst
die Antworten entgegen zu nehmen und mit kompetenten Gesprächs-partnern ausführlich zu diskutieren.
In Barth ist am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht worden. An der Gedenkstätte des KZ-Aussenlagers wurden Kränze niedergelegt. Passend zu diesem Gedenktag wurde im Rathaus die Ausstellung "Auschwitz - eine Exkursion in die Geschichte" eröffnet. Diese wurde von Schülern des Barther Gymnasiums erarbeitet.
Jochen Schulte: Wirtschaftsminister Seidel soll seinen bundespolitischen Einfluss geltend machen!
In der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag ging es um das Thema Zukunft der ARGEn – ein Thema, dass derzeit auch bundespolitisch auf der Agenda steht und welches nicht nur für die in den Jobcentern Beschäftigten, sondern vor allem für die immer noch zu hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen in unserem Land von grundlegender Bedeutung ist. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge das bisherige Zusammenwirken von Arbeitsverwaltung und Kommunen bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen verfassungswidrig ist. Daher ist in diesem Punkt bis zum Ende dieses Jahres eine verfassungsgerechte Lösung zu erarbeiten. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, erklärte dazu:
Jochen Schulte: Anrechnung von Kindergeld auf Hartz IV ist ungerecht und zeugt von sozialer Kälte
Die Bundesagentur für Arbeit will die Kindergeld-Erhöhung um 20 Euro pro Kind, die Hartz IV-Empfänger im Januar erhalten haben, wieder zurückfordern. Hierzu äußerte sich heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:
