Allgemein
Mittwoch, 7. März 2012
GEMEINSAM FÜR VORPOMMERN-RÜGEN
Die Sozialdemokraten im Kreistag Vorpommern-Rügen wollen noch in diesem Jahr die Schaffung eines Verkehrsverbundes in Vorpommern bewirken.
Unser Hauptziel ist es, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in unserer Region attraktiver zu gestalten und gleichzeitig bezahlbar zu machen.
Im Nachgang der Kreistagssitzung vom 27.02.2012 meldet sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion zur Problematik der Gerichtsstandorte zu Wort.
Der Fraktionsvorsitzende fühlt sich bestätigt, dass es richtig gewesen sei, dem Antrag auf eine Volksinitiative zur Erhaltung der Gerichtsstruktur nicht zuzustimmen und die Thematik zur Sachaufklärung in den Kreisausschuss zu überweisen.
Zwar müsse man sich für eine auch räumlich bürgernahe Justiz einsetzen. Bisher sei aber noch nicht erkennbar gewesen, was das Land überhaupt beabsichtige.
Eine aktuelle Pressemitteilung der Justizministerin vom 29.02.2012 lasse nun erstmals erkennen, welche Kriterien bei der Anpassung der Gerichtsstruktur zum Ansatz gebracht werden sollen. Mit diesen Kriterien habe man sich sachlich auseinanderzusetzen. Das müsse im Dialog mit dem Ministerium aber auch mit den justiznahen Berufsverbänden erfolgen.
Der Fraktionsvorsitzende: „Das Thema ist zu wichtig für Schnellschüsse. Es ist zudem nicht gut, Volksinitiativen herbei zurufen, ohne zu wissen, was überhaupt geplant ist.“
Ansprechpartner für Rückfragen:
Uwe Tiemann
Geschäftsführer
0176-349 33 871
Die SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Rügen kritisiert die kurzfristige Streichung der späten Bahnverbindungen von Rostock nach Stralsund.
Die Kritik ist eine Reaktion auf die Ankündigung aus dem Verkehrsministerium M-V, eine bereits zugesagte Abendverbindung nach 20.00 Uhr zwischen Rostock und Stralsund zu streichen.
Für die betroffenen Menschen vor Ort sei gegenwärtig nicht erkennbar, welche Alternativen zur Streichung dieser Verbindungen geprüft wurden. Das kurzfristige Zusagen und Zurücknehmen gibt Rätsel auf, denen die SPD-Fraktion nachgehen wird. Man müsse dringend in Erfahrung bringen, ob die offenbar aus akuter Finanznot getroffenen Entscheidungen sorgfältig abgewogen werden konnten. Wenn das nicht der Fall ist, müssen im Sinne der tatsächlichen Verkehrsbedarfe Korrekturen möglich sein.
Stefan Kerth: „Wir haben bereits Kontakt aufgenommen und hoffen auf eine überzeugende Erklärung“.
Einer „platten“ Forderung nach mehr Geld für mehr Verbindungen erteilt die Fraktion eine Absage. Die SPD-Landesregierung hat solides Wirtschaften zu ihrem Markenzeichen gemacht. Auf kommunaler Ebene müsse man genauso verantwortungsvoll agieren.
Aus Zeitgründen fand 2011 leider keine Weihnachtsfeier unseres Ortsvereines statt. Also dachten wir uns, machen wir doch einfach eine Begrüßungsfeier fürs neue Jahr.
Am 20.01. fand diese nun statt. In den Räumlichkeiten von Frau Ute Rieck traf sich der Ortsverein Barth zu einem gemütlichen Abend.
Unser Andreas Doebler zauberte uns ein leckeres Büfet zum mehr als satt werden.
Bei einem Gläschen besprachen wir dann vor uns liegende Aufgaben und Pläne für das kommende Jahr.
