Allgemein
Beim 11. ordentlichen Landesparteitag wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Neues Mitglied im Landesvorstand ist unter anderem Dr. Stefan Kerth. Die Delegierten sprachen ihm das Vertrauen aus und gaben so Kerth das Vertrauen, um wichtige sozial wie energiepolitische Themen auch auf dieser Ebene anpacken zu können.
Am 17.April fand in Richtenberg eine öffentliche Gesprächsrunde mit der Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig statt. An dieser Veranstaltung nahmen unter anderem die Kandidaten der SPD Liste Anita Sorg, Holger Friedrich und Mario Galepp teil. Themen waren Familienpolitik, soziale Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sowie soziales Engagement für ältere Menschen.
- Wer „A“ sagt, muss auch „P“ sagen! -
Die Kandidaten der Offenen Liste der SPD Barth haben am 16. März Ihre kommunalpolitischen Leitlinien zur Wahl der Barther Stadtvertretung beschlossen. Die Offene Liste der SPD Barth tritt mit 21 Bewerbern (7 Frauen und 14 Männer) zur Wahl an. Darunter sind 9 parteilose Kandidatinnen und Kandidaten. Die Kommunalpolitischen Leitlinien sind ab 25. März hier auf der Internetseite nachzulesen oder in Papierform im Geschäft von Holger Friedrich, Lange Str. 36 verfügbar.
Mit der Verweigerung, die Abwrackprämie durch eine einfache Klarstellung
im Gesetz auch Beziehern von Arbeitslosengeld II anrechnungsfrei
zugute kommen zu lassen, steht die Union alleine. Dies wurde auch in
der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales deutlich,
in der sich die SPD-Fraktion und alle übrigen Fraktionen für die gesetzliche
Klarstellung ausgesprochen haben. Die Ablehnung durch die Unionsfraktion
ist unverständlich.
